26. November 2009

Vertriebenenstiftung: Personalentscheidung soll dem Geist der Versöhnung dienen

In seiner Bundestagsrede zur Besetzung des Vorsitzes der "Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung" forderte der außenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Rainer Stinner ergebnisorientiertes Handeln.

Stinner lobte die bisherige erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen Polen und Deutschland und sagte, man habe bereits sehr viel erreicht, wenn das wichtigste deutsch-polnische Problem heute die Besetzung eines Stiftungspostens sei. Trotzdem müsse die bisherige positive Zusammenarbeit zwischen beiden Staaten weiter ausgebaut werden.

Die Verunglimpfungen von Frau Steinbach bezeichnete der Münchner Abgeordnete als "unsäglich". Steinbach verdiene Respekt für ihre Arbeit und ihre jahrelangen Bemühungen. Die Stiftung diene jedoch der deutsch-polnischen Versöhnung - diesem Leitbild hätten sich letztlich auch die Personalentscheidungen unterzuordnen. Entscheidend sei darum die Frage, welche Konsequenzen die Ernennung auf das angestrebte Ziel habe und was dem "Geiste der Versöhnung" am meisten diene, sagte Stinner im Bundestag.
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