THOMAE/BINDHAMMER: Rechtsextremismus in Zeiten der Corona-Pandemie

In Zeiten der Corona-Pandemie haben in rechten Internetforen Verschwörungstheorien Hochkonjunktur. Die Rede ist wahlweise von einer Biowaffe, einem Vorwand für einen ohnehin bevorstehenden Börsencrash, der Abschaffung des Bargeldes oder der Ablenkung von einer neuen Flüchtlingskrise. Vor allem Flüchtlinge und Asylsuchende werden in diesen Kreisen für die Verbreitung des Virus gerne verantwortlich gemacht. „Was harmlos und zum Teil belustigend anmutet, sollte nicht über die Entschlossenheit und Schlagkraft der rechten Szene hinwegtäuschen“, mahnt der FDP Abgeordnete Stephan Thomae der auch Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium des Deutschen Bundestages ist. Das Netzwerk der neuen Rechten reicht tief in die Gesellschaft hinein und umfasst nach dem Verfassungsschutzbericht für 2019 an die 25.000 Menschen in Deutschland.

Unlängst wurde in der Nähe von Augsburg Werner S. auch „Teutonico“ genannt, der Anführer der Terrorvereinigung „Gruppe S“, verhaftet und dadurch öffentlich bekannt. Auch fanden im Raum Memmingen immer wieder rechtsextremistische Konzerte statt, die der Neonazigruppe „Voice of Anger“  als perfekte Netzwerk-Plattformen diente. Ziel der neuen Rechten ist anfangs meist die harmlos anmutende Bürgernähe. Sie greifen sich ein präsentes Thema der Region auf, um dann ihre eigenen Ansätze und Themen unterzubringen.

„Die nun durch die Pandemie entstandene, allgemeine Verunsicherung über die gesundheitliche Situation, die aufkeimende Einsamkeit durch die Isolation und vor allem die Angst vor der Zukunft ermöglichen es ihnen gerade jetzt an die Bürger ihre Theorien leicht zu adressieren“, erklärt Melanie Bindhammer, stellv. Bezirksvorsitzende der FDP Schwaben. „Wir müssen gerade in diesen Zeiten mehr denn je darauf achten, seriöse Informationen und Pressebeiträge von ungeprüften Internetveröffentlichungen und Fake News zu unterscheiden“, appelliert Thomae. Die Corona-Krise wird von Reichsbürgern und Preppern als die lange erwartete „Krise des Systems“ und der „Tag X“ angesehen, in deren Schatten Umsturz und Machtübernahme herbeigeführt werden können. „Wir müssen diesen rechten Phantasien entschlossen entgegentreten“, so Thomae.