Meldungen

Wie sieht unsere Energieversorgung in Zukunft aus und welche Rolle kann Wasserstoff dabei spielen? Dieser Fragen gingen die Freien Demokraten Oberallgäu gemeinsam mit dem Hochschulprofessor Prof. Dr. Werner Mehr von der Hochschule Kempten in Immenstadt nach.

Auf ihrer Aufstellungsversammlung am 28. November hat die FDP Sonthofen ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Stadtratswahl am 15. März 2020 gewählt. Unter dem Motto „Zukunftsmacher“ werden die Freien Demokraten in den Wahlkampf um den Stadtrat der südlichsten Stadt Deutschlands ziehen.

Nächster Teil unserer Serie #Nachgefragt. Dieses Mal im Interview mit Marc Salih. Bei den Kommunalwahlen 2020 geht er als Bürgermeisterkandidat der FDP Poing ins Rennen.

Am Wochenende hat sich die FDP Bayern zum Landesparteitag in Amberg getroffen. Auf der Tagesordnung stand unter anderem die Neuwahl des gesamten Landesvorstandes sowie die Verabschiedung eines Leitantrags zur Kommunalwahl. Daniel Föst wurde als Landesvorsitzender wiedergewählt.

Mitte November fand die Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses im Bundestag statt. „Mit den Vorschlägen der FDP-Fraktion wäre die Komplettabschaffung des Solidaritätszuschlages zum 1. Januar 2020 finanzierbar gewesen – allein der GroKo hat der Wille dazu gefehlt“, ärgert sich Haushaltsexperte Karsten Klein über das Abstimmungsverhalten der Regierungsparteien.

Die Kritik an den Ankerzentren reißt nicht ab. Nun haben die Landtags-Liberalen gemeinsam mit Grünen und SPD ein Antragspaket präsentiert, um menschliche Bedingungen in den Einrichtungen sicherzustellen. Die Forderungen der Oppositionsparteien seien „nicht mehr und nicht weniger als die Forderung nach Durchsetzung geltenden Rechts“, so Fraktionschef Martin Hagen.

Welches Ausmaß haben die Leerstände in der Kemptener Innenstadt? Wo liegen die Ursachen? Was ist zu tun, Leerstände zu bekämpfen oder die Leerstandszeiten zu verkürzen? Diese und weitere Fragen stellte sich eine 7-köpfige Arbeitsgruppe des FDP-Kreisverbandes Kempten. Seit März führte die FDP Kempten Stadtbegehungen durch, sprach mit Pächtern und Vertretern der Immobilienwirtschaft und präsentierte im Ergebnis ein umfangreiches Konzept der Leerstandbekämpfung.

Die FDP Kempten setzt sich für eine Hundemeile (also einen abgezäunter Bereich für Vierbeiner und ihre Besitzer) ein. Hier kann das Sozialverhalten der Tiere in einem geschützten Raum geübt werden und die Hunde haben die Möglichkeit, auch mal ohne Leine zu toben und zu spielen. Kempten mit nunmehr 70.000 Einwohner/innen muss so eine Möglichkeit bieten.

Nach der Elektrifizierung der Bahnstrecke Buchloe – Lindau, und der damit in den nächsten Jahren nicht zu erwartender Elektrifizierung Kemptens, ist alternativ die Ablösung von Diesel betriebenem Schienenverkehr anzustreben. Angesichts überlanger Umsetzungszeiten für eine komplette Elektrifizierung schlagen wir vor, sich bei der Bayerischen Staatsregierung für die Bildung einer Modellregion Allgäu zum Einsatz von wasserstoffbetriebenen Zügen einzusetzen.

Die von der ÖDP ins Spiel gebrachte Erhöhung der Parkgebühren lehnen die Freien Demokraten entschieden ab. Eine mögliche Folge wäre die weitere Abwanderung des Kemptener Einzelhandels und somit ein Aussterben der Innenstadt. Zudem kritisiert die FDP, dass die Parkgebühren derzeit nicht zweckgebunden erhoben werden. Derzeit fließen alle Einnahmen in den allgemeinen Haushalt. Investitionen in die Infrastruktur oder Verbesserungen des ÖPNVs werden dadurch nicht unterstützt.