Meldungen

02.02.2022

Klausurtagung: FDP Schwaben setzt sich hohe Ziele

In einer digitalen Klausurtagung setzte der Bezirksverband der FDP Schwaben bereits erste Wegmarken zur Vorbereitung auf die Landtags- und Bezirkstagswahlen 2023.

02.02.2022

Scheitern mit Ansage – Körber kritisiert „BayernHeim“-Bilanz

2018 wurde die „BayernHeim“ ins Leben gerufen. Die staatliche Wohnungsbaugesellschaft sollte sich darum kümmern, neuen Wohnraum zu schaffen. Mehrere Anfragen der FDP-Landtagsfraktion zeigen: Bisher ist kaum neuer Wohnraum entstanden. Die Staatsregierung hat versagt, das Projekt „BayernHeim“ ist krachend gescheitert.

01.02.2022

Haushaltsrede 2022

Unser Haushalt ist geprägt von vielen Wünschen und Hoffnungen, aber von wenig Geld, wenn man die Zukunft betrachtet. Es ist ja durchaus erfreulich im Augenblick noch schuldenfrei zu sein. Als ganz wichtig sehe ich, dass wir uns auf die großen Ziele geeinigt haben. Trotzdem müssen wir aufpassen, dass wir gerade auch den Verwaltungshaushalt nicht überfrachten.

01.02.2022

Kostenfreiheit für Menstruationsartikel

Die FDP Bezirksrätin Daniela Busse hat daher im Bezirkstag einen Antrag gestellt, wonach künftig in den Bezirkskliniken in Schwaben für psychisch kranke Frauen Menstruationsartikel zur Verfügung stehen sollen. Dieser Antrag wurde von den Vorständen der Kliniken angenommen und künftig umgesetzt. 

28.01.2022

Dr. Holger Bock für 50 Jahre Parteimitgliedschaft geehrt

Für seine 50jährige Parteimitgliedschaft wurde der ehemalige Bezirksvorsitzende der FDP Schwaben Dr. Holger Bock vom Kreisverband der FDP Oberallgäu nun geehrt.

27.01.2022

Hagen fordert kostenlose Kirchenaustritte

Das Gutachten über Missbrauchsfälle in der katholischen Kirche hat einen Sturm der Empörung ausgelöst – und die Zahl der Kirchenaustritte massiv in die Höhe getrieben. Bayerns FDP-Chef Martin Hagen fordert nun die Abschaffung der Gebühr für Kirchenaustritte.

26.01.2022

Bundestag diskutiert über Impfpflicht – FDP für ergebnisoffene Debatte

Seit Ende Januar befasst sich auch der Bundestag mit der Frage nach einer Impfpflicht. Im Rahmen einer ersten Orientierungsdebatte wurden die unterschiedlichen Argumente offen und frei ausgetauscht. Die Freien Demokraten befürworten angesichts der enormen Tragweite einer solchen Entscheidung den breiten demokratischen Diskurs im Parlament.

24.01.2022

Save the date: Politischer Aschermittwoch 2022

Nach der Winterklausur ist vor dem Aschermittwoch: Am 2. März findet der traditionelle Politische Aschermittwoch der FDP Bayern in Dingolfing statt – das erste Mal seit 2013 wieder in Regierungsverantwortung.

24.01.2022

Erfolgreiche Winterklausur der Freien Demokraten in Bayern

Landespartei, Landtagsfraktion und Landesgruppe haben am vergangenen Wochenende ihre alljährliche Winterklausur begangen. Getagt wurde dieses Mal im oberbayerischen Kloster Seeon. Neben den Themenschwerpunkten „Bildung“ und „Wirtschaft“ ging es auch um die Vorbereitungen zur Landtagswahl 2023.

22.01.2022

FDP will mehr Freiheit in der Bildung

Ob Lehrermangel, Digitalisierungsdefizite oder fehlende Chancengerechtigkeit: Das bayerische Bildungssystem ist stark reformbedürftig. Konkrete Vorschläge für die Schulen von morgen hat die FDP-Landtagsfraktion im Rahmen ihrer Winterklausur vorgestellt. „Bayerns Zukunft wird in unseren Klassenzimmern entschieden. Wir müssen unseren Kindern die bestmöglichen Bedingungen bieten, um Aufstiegschancen und Wohlstand zu sichern“, so der bildungspolitische Fraktionssprecher Matthias Fischbach.