Meldungen

Bislang mussten Vertreterinnen und Vertreter des Oberallgäuer Kreistags in Präsenz an allen Sitzungen teilnehmen. Geht es nach den Kreisräten der FDP und des Bürgerbündnis Oberallgäu, so soll in Zukunft auch eine digitale Teilnahme ermöglicht werden. Ein neues Gesetz hat dafür die Grundlage geschaffen.

Die pflegerische Versorgung der Bevölkerung ist eine der größten Herausforderungen unserer Zeit. Doch kann die von der Bundesregierung angekündigte Reform die Pflege fit für die Zukunft machen und welche Weichen müssten gestellt werden, um ein Altern in Würde für alle sicherzustellen? Dies möchte die FDP Oberallgäu möchte dies im Rahmen ihres

Liberalen Pflegekongress: „Welche Reform braucht die Pflege?“
am Freitag, 30.07.2021 ab 19 Uhr
im Haus Oberallgäu, Richard-Wagner-Str. 14, 87527 Sonthofen (inkl. Livestream)

diskutieren.

Ende letzter Woche hatte Dr. Dominik Spitzer das Ende der Maskenpflicht in der Innenstadt gefordert. Dem ist Oberbürgermeister Kiechle nun nachgekommen. 

Die FDP Kempten freut sich über die Entscheidung des Oberbürgermeisters, die Maskenpflicht in Kempten im Freien nun endlich abzuschaffen. „Ich bin froh, dass OB Kiechle meiner Forderung zur Befreiung von der Maskenpflicht in der Innenstadt nachgekommen ist. Es war ein überfälliger Schritt, den Menschen ein Stück ihrer Freiheit wiederzugeben“, so Dr. Dominik Spitzer, Kemptener Stadtrat und Bayerischer FDP Landtagsabgeordneter.

Die Ausschussgemeinschaft FDP/Bayernpartei im schwäbischen Bezirkstag hat auf Initiative der FDP-Bezirksrätin Daniela Busse einen Antrag zur Einführung eines "Planspiel Bezirkstag" in den schwäbischen Bezirkstag eingebracht. Dabei sollen junge Menschen aus ganz Schwaben das eher unbekannte Gremium, die Zuständigkeiten und Prozesse kennenlernen. Und zwar nicht via Frontalvortrag , sondern "direkt in der Rolle eines fiktiven Bezirkstagsmitglieds live und direkt vor Ort", so die Initiatorin Daniela Busse (29).

Eine der bekanntesten Vertreterinnen der Freien Demokraten in Schwaben feiert heute ihren 80sten Geburtstag. Gisela Bock aus Weitnau kann auf eine bewegte Vergangenheit zurückblicken: Seit 1972 ist sie Mitglied der FDP und hat dort in verschiedensten Funktionen stets Verantwortung übernommen, sei es als Kreisvorsitzende der FDP Kempten von 1983 bis 1990 oder im Oberallgäu von 2000 bis 2014. Zudem führte sie von 1989 bis 2003 die FDP Schwaben an und war von 1995 bis 1998 Generalsekretärin der Landes FDP in Bayern. Im Bundesvorstand der Freien Demokraten [...]

Unser stellvertretender Bezirksvorsitzender Walter Lohner feiert heute seinen 80ten Geburtstag. Was sagt man über einen Mann, der seit Eintritt bei den Freien Demokraten der Motor des Bezirksverbandes in Schwaben ist, der bereits frühmorgens für jedermann erreichbar ist und der zu jeder Tag- und Nachtzeit die aktuelle Mitgliederzahl aufsagen kann? Sicherlich, diese Aufgabe ist nicht einfach, dennoch möchte ich heute als Bezirksvorsitzender in Schwaben versuchen, sein Engagement gebührend zu würdigen und ihm im Namen von uns allen zu gratulieren.

In Corona Zeiten haben es auch die Parteien schwer, ihre Mitglieder zu erreichen. Da Präsensveranstaltungen weitgehend nicht möglich sind, setzt die FDP Aichach-Friedberg auf Online-Veranstaltungen. Um dabei möglichst viele Bürger*innen zu erreichen finden sich die unterschiedlichsten Themen im Veranstaltungskalender. Dabei geht es der Partei nicht nur um Politisches, sondern auch um Soziales, Abwechslung und darum mal wieder etwas gemeinsam zu unternehmen, sich zumindest virtuell zu treffen und auszutauschen.

Seit November 2020 befindet sich der Tourismus im Allgäu aufgrund der Corona-Pandemie im Dauerlockdown. Sogenannte Modellprojekte sollten im März diesen Jahres eine Öffnungsperspektive schaffen. Im Zuge dessen hatte die Allgäu GmbH gemeinsam mit einigen Kommunen das Allgäu als Modellregion für touristische Öffnungen vorgeschlagen, bevor die Infektionszahlen jede Hoffnung auf einen Start in die Urlaubssaison zunichte gemacht haben. Überraschenderweise hat sich die Bayerische Staatsregierung am 04.05.21 kurzfristig dazu durchgerungen, dem Tourismus ab 21.05 eine Öffnungsperspektive zu verschaffen. Übernachtungsbetriebe sollen in Städten und Landkreisen mit einer Inzidenz unter 100 wieder beherbergen dürfen. Dennoch stellt sich die Frage, unter welchen Bedingungen eine Öffnung möglich sein wird?

Die Stadtverwaltung wird dazu aufgefordert, schnellstmöglich ein Konzept für einen freiwilligen Corona-Massenschnelltest in Kempten zu erarbeiten und einen solchen durchzuführen. Dazu sollen die bestehenden Test-Infrastrukturen genutzt und bei Bedarf dazu ausgebaut werden. Begründung: Mit einer aktuellen 7-Tages-Inzidenz von 305,13 (Stand: 20.04.2021, Quelle: LGL) befindet sich die Stadt Kempten unter den Top 10 in ganz Bayern und kann damit als Hotspot bezeichnet werden.

Unsere beiden Stadträte Dr. Dominik Spitzer und Ullrich Kremser fordern eine weitere Fahrradstraße in Nord-Süd-Richtung. Sie haben eine Überprüfung beantragt, ob die Verbindung von der Immenstädter-Straße über den Schwaighauserweg und die Westendstraße geeignet ist.